Rechtler

Ein Blog über Wirtschaft & Recht.

Archiv für Dezember, 2009

  • Guten Rutsch…!

    Ich wünsche allen Leserinnen und Leser einen guten Rutsch ins neue Jahr! (auch wenn ich kein Jura – sondern Wirtschaftsrecht studiere )

  • Neues zur Bagatellkündigung

    Vor knapp einem Monat habe ich kurz darüber berichtet, dass in der Politik die Möglichgkeit besprochen wurde, für – dort scheinbar als ungeRECHT empfundene – sog. Bagatelldelikte (v.a. Diebstähle geringwertiger Güter vom Arbeitgeber) eine “2. Chance” einzuführen. Neues aus dieser Ecke (Politik/2. Chance) gibt es meines Wissens momentan nicht. Heiße Diskussionen und Blog-Einträge gab es [...]

  • Die Kostenfrage im Arbeitsgerichtsprozess

    Für das Jahr 2009 haben die deutschen Rechtsschutzversicherungen einen deutlichen Anstieg der Arbeitsgerichtsprozesse von knapp 20% im Vergleich zum Vorjahr berechnet. Insgesamt soll es in diesem Jahr lt. JuraCity ca. 680.000 Arbeitsschutzprozesse gegeben haben. In Zeiten der Wirtschaftskrise scheint es demnach nicht nur zu mehr Kündigungen kommen, sondern es hat auch den Anschein, dass mehr [...]

  • Festschrift für Prof. Dr. jur. Dr. hc. mult. Chuck Norris, LL.M.

    Nun gibt es sie endlich: Eine Festschrift, in der die herausragenden juristischen Leistungen von Professor Chuck Norris gewürdigt werden. Nachzulesen  hier auf  Juraexamen.info. Viel Spaß!

  • Fragen zur europäischen Rechtsgeschichte

    Europäische Rechtsgeschichte / Europarecht…ob nun als Pflichtveranstaltung oder als Wahlmodul – zum Grundlagenwissen eines gut gebildeten Juristen gehört dieses Rechtsgebiet allemal. Hier ein paar Fragen zur Übung bzw. Vertiefung des Stoff. Bzgl. der Quellenangabe und Nutzungslizenz bitte ich um Beachtung der Hinweise am Ende des Artikels! 1. Unter welchen Voraussetzungen entsteht Gewohnheitsrecht? Welche Rolle spielt [...]

  • Tipp: Klausurenkurse von Rauda & Zenthöfer

    Vor über einem Jahr – am Anfang meines Studiums – bin ich auch ein interessantes Projekt gestoßen, welches sich vor allem an Studenten der Rechtswissenschaft richtet: Auf www.rauda-zenthoefer.de wird 3x im Monat ein Klausurenkurs kostenlos zum Download angeboten. Dieser beinhaltet jeweils eine Übungsaufgabe/Fall zu verschiedenen Themen (u.a. Strafrecht, Zivilrecht, Öffentlichem Recht und Europarecht). Jedem Klausurenkurs [...]

  • Die irreführende geschäftliche Handlung – eine Einführung

    Zum 30.12.2008 trat der neue § 5 UWG in Kraft (siehe Regierungsentwurf zum UWGÄndG). Der deutsche Gesetzgeber kam damit seiner Umsetzungspflicht aus der „EU-Richtlinie gegen unlautere Geschäftspraktiken“ (UGP-Richtline) nach. Eine Gegenüberstellung des alten und des neuen § 5 UWG findet man hier. Der § 5 UWG (Irreführende geschäftliche Handlung) hat die Aufgabe, irreführende geschäftliche Handlungen [...]

  • Angaben i.S.d. 5 UWG

    In § 5 Abs. 1 Satz 2 ist die Rede von sog. „Angaben“, die unter bestimmten Voraussetzungen irreführend sein können. Der Begriff der Angaben ist weit auszulegen. Gemeint sind vor allem Tatsachenbehauptungen – also Behauptungen, denen grds die Nachprüfbarkeit als Beweis offensteht (reine Werteurteile bzw. Meiungsäußerungen sind keine Angaben i.S.d. § 5 UWG). Weiter gehören [...]

  • Irreführung i.S.d. § 5 UWG

    Eine geschäftliche Handlung i.S.d § 5 Abs. 1 Satz 1 UWG ist dann irreführend, wenn sie dazu geeignet ist, bei einem nicht unerheblichen Teil des betroffenen Verkehrskreises über das Angebot Fehlvorstellungen von maßgeblicher Bedeutung für den Kaufentschluss hervorzurufen. Bei der Beurteilung der irreführenden Angabe ist demnach immer vom jeweiligen Standpunkt der angesprochenen Verkehrskreise (Empfänger der [...]

  • Werbung/geschäftliche Handlung i.S.d. § 5 UWG

    Zur irreführenden geschäftlichen Handlung gehören alle Formen der irreführenden Werbung. Eine der vielen möglichen Definitionen für Werbung wäre: Werbung ist jede Darbietung von Botschaften mit dem Ziel, Einstellungen und Handlungen der Adressaten zum Vorteil des Werbetreibenden zu steuern. Zur geschäftlichen Handlungen i.S.d. § 5 UWG gehört nicht nur das öffentliche, sondern auch das individuelle Umwerben [...]