Rechtler

Ein Blog über Wirtschaft & Recht.

Lesestoff (23)

In der heutigen Ausgabe “Lesestoff (23)” finden Sie 6 Links zu folgenden Themen:

  • Wirtschaftsprivatrecht (Schuldrecht, Urteil, Mahnung, Verjährung)
  • Insolvenzrecht (BMJ, Gesetzesentwurf)
  • Arbeitsrecht (Betriebsverfassungsrecht, Betriebsrat)
  • Medienrecht (Persönlichkeitsrecht, Datenschutz)
  • Off-Topic (Musik)

#1 | Fälligkeit und Mahnung können zur Herbeiführung des Schuldnerverzuges ausnahmsweise verbunden werden
Kategorie: Wirtschaftsprivatrecht
Tags: Urteil, Schuldrecht, Mahnung, Verjährung

Auszug: “Zur Herbeiführung des Schuldnerverzuges bedarf es einer Mahnung des Gläubigers, die zwar grundsätzlich erst nach Fälligkeit wirksam erfolgen kann, jedoch ausnahmsweise mit der die Fälligkeit begründenden Handlung des Gläubigers verbunden werden darf. Der Gesetzeszweck von § 497 BGB a.F. gebietet keine Auslegung von § 284 Abs. 1 S. 1 BGB a.F. bzw. § 286 Abs. 1 S. 1 BGB dahingehend, dass Fälligstellung und Mahnung nicht verzugsbegründend verbunden werden können.”

# 2 | The RS 500 Greatest Songs of All Time
Kategorie: Off-Topic
Tags: Musik

“The RS 500 Greatest Songs of All Time” ist eine im Jahr 2004 von der Zeitschrift “Rolling Stone” veröffentlichte Liste mit den (aus ihrer Sicht) 500 besten Songs aller Zeiten. Der Link führt zur Original-Liste, die ich jedoch nur noch auf web.archive.org gefunden habe.

#3 | Reform des Insolvenzrechts – die erste Stufe…
Kategorie: Isolvenzrecht
Tags: BMJ, Gesetzesentwurf

Hier werden die von mir bereits angesprochenen Änderungen im Insolvenzrecht noch einmal zusammen gefasst. Außerdem wird auf weitere Stufen der Insolvenzrecht-Reform eingegangen.

#4 | Mag Media Markt keine Betriebsräte?
Kategorie: Arbeitsrecht
Tags: Betriebsverfassungsrecht, Betriebsrat

Auszug: “Die Einzelhandelskette Media Markt verfügt derzeit über mehr als 200 Niederlassungen in Deutschland, von denen bisher jedoch nur eine einzige nach Angaben der Gewerkschaft ver.di über eine Mitarbeitervertretung verfügt. Dabei handelt es sich um die Filiale im oberbayerischen Rosenheim. Ende Juni 2010 sollten nun auch im Media Markt München Euro-Industriepark erstmals Wahlen stattfinden. Dazu kam es jedoch nicht, wie das TV-Magazin “Abendschau” des Bayerischen Rundfunks berichtet. [...]“

#5 | Arbeitsrecht: Arbeitgeber kann Attest bereits am ersten Krankheitstag verlangen
Kategorie: Arbeitsrecht
Tags: -

Auszug: “Wenn ein Arbetnehmer über einen längeren Zeitraum wiederholt für wenige Tage krank gewesen ist, darf der Arbeitgeber bereits ab dem ersten Tag der Krankheit die Vorlage eines ärztlichen Attest verlangen. Üblich ist die Vorlage eines Attestes bei einer Erkrankung nach drei Tagen.”

#6 | Personensuchmaschinen & Recht – Warum yasni, 123people & Co trotz bestehender Urteile ein Problem haben könnten
Kategorie: Medienrecht
Tags: Persönlichkeitsrecht, Datenschutz

Auszug: “Vor kurzem hatte das LG Hamburg Unterlassungsansprüche zurückgewiesen, weil es in der Veröffentlichung von Fotos der Klägerin auf der Personensuchmaschine 123people keine Verletzung des Persönlichkeitsrechts gesehen hatte.”

Schlagworte: , , , , , , , , , ,

1 Kommentar

Trackbacks

  1. Tweets that mention Lesestoff (23) | Rechtler -- Topsy.com

Kommentar schreiben