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Ein Insolvenzrecht für zahlungsunfähige Staaten

Dass Staaten bankrott gehen können, ist bekannt. Doch zeigt sich jetzt am Beispiel von Griechenland, dass die Instrumente, die zur Verfügung stehen, um dem betreffenden Staat zu helfen, meist nicht ausreichend sind. Zwar konnte der IWF in der Finanzkrise Staaten wie Lettland und Ugarn mit neuen Krediten helfen, aber eine Neuverschuldung oder Umschuldung ist auch bei Involvenzen von Privatpersonen und Unternehmen nicht immer die beste Lösung. Die Bewältigung eines Staatsbankrottes über einen sogenannten bailout ist von der finanziellen Unterstützung anderer Staaten abhängig.

Doch was passiert genau im Falle einer Staatsinsolvenz, wenn sich die Staatengemeinschaft nicht auf einen bailout für den betroffenen Staat einigen kann?

Im privaten Bereich ist eine Zahlungsunfähigkeit des Schuldners in vielen Staaten gesetzlich geregelt. Doch noch fehlt es an einem Insolvenzverfahren für Staaten. Wäre ein Insolvenzverwalter für einen Staat denkabr oder ist dies ein Eingriff in die Souveränität des insolventen Staates?

Genau dieses Gedankenexperiment wurde in einem Beitrag zum Postbank Finance Award 2011 erörtert. Ich beglückwünsche hiermit die diesjährigen Sieger des Postbank Finance Awards und die drei Studenten der Hochschule Anhalt (Masterstudiengang Wirtschaftsrecht), die mit ihrer Ausarbeitung den 3. Platz erreicht haben.

Weitere Informationen:

  • Artikel auf Welt.de (8. Juli 2011)

 

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2 Kommentare

  1. “Kaum jemand wird einer Gruppierung, die die Welt für eine Scheibe hält, ein brauchbares Programm zur Erkundung des Weltraums zutrauen, und so sollte auch keiner Disziplin, die zeitlich unbegrenztes exponentielles Wachstum für realisierbar hält, eine Steuerung unseres Wirtschaftsgeschehens überlassen werden.
    …Zunächst muss daher allgemein erkannt und anerkannt werden, dass bei den gegenwärtigen Geldordnungen ein grundlegender und gravierender Fehler vorliegt, der die gesamte Gesellschaft destabilisieren wird”: http://www.deweles.de/files/mathematik.pdf

    Dr. Jürgen Kremer, Prof. für Wirtschaftsmathematik

    Weil das Geld selbst fehlerhaft ist, gibt es keine wie auch immer geartete Finanz- oder Wirtschaftspolitik, um die “Finanzkrise” zu beenden. Dass gewählte “Spitzenpolitiker” und vorgebliche “Wirtschaftsexperten” es gegen jede Vernunft dennoch versuchen, beruht auf einer künstlichen Programmierung des kollektiv Unbewussten, die vor Urzeiten erforderlich war, um den Kulturmenschen durch selektive geistige Blindheit an ein a priori fehlerhaftes Zwischentauschmittel mit Wertaufbewahrungsfunktion (Zinsgeld) anzupassen, damit das, was wir heute “moderne Zivilisation” nennen, überhaupt entstehen konnte, und die – unabhängig vom so genannten Glauben – insbesondere das Urteilsvermögen derer trübt, die in “dieser Welt” eine “gesellschaftliche Position” erlangt haben.

    Wenn es nicht gelingt, den Verstand einzuschalten, um unsere Marktwirtschaft durch eine professionelle Geld- und Bodenordnung (die noch bestehende wurde gänzlich unreflektiert aus der Antike übernommen) vom parasitären Gegenprinzip des Privatkapitalismus zu befreien, kommt es in naher Zukunft zur größten anzunehmenden Katastrophe der Weltkulturgeschichte, die über 90 Prozent aller heute lebenden Menschen auf diesem Planeten – vor allem in den Industrienationen – nicht überleben werden! Ein Atomkrieg ist dazu nicht erforderlich:

    http://opium-des-volkes.blogspot.com/2011/07/was-passiert-wenn-nichts-passiert.html

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