Rechtler

Ein Blog über Wirtschaft & Recht.

Tag-Archiv für ‘§ 5 UWG’

  • Das wettbewerbsrechtliche Irreführungsverbot

    Das wettbewerbsrechtliche Irreführungsverbot Kategorie: “Wettbewerbsrecht” Hier geht’s zum Downloadbereich

  • Hausarbeit – Zwischenbericht

    Seit nun ca. 2 Wochen beschäftige ich mich mehr oder weniger intentiv mir meiner Hausarbeit (offiziell heißt es bei uns “Belegarbeit”, ich benutze hier jedoch weiterhin den Begriff “Hausarbeit”) zum  Thema irreführende geschäftliche Handlung und Irreführung durch Unterlassen (vgl. §§ 5, 5a UWG). In meinen vergangenen 3 Semestern ist dies das erste Mal, dass ich [...]

  • Prüfungsphase = Blogpause

    Ab Februar stehen bei mir mal wieder Klausuren an. 8 an der Zahl sollen es in diesem Semester sein (siehe hier, in einzelnen Fächern habe ich meinen Leistungsnachweis bereits erbracht). Bis dahin wird meine Zeit vermutlich so knapp bemessen sein, dass ich hier im Blog wenige bis keine neuen Artikel veröffentlichen kann/möchte. Ab Ende Februar [...]

  • Die irreführende geschäftliche Handlung – eine Einführung

    Zum 30.12.2008 trat der neue § 5 UWG in Kraft (siehe Regierungsentwurf zum UWGÄndG). Der deutsche Gesetzgeber kam damit seiner Umsetzungspflicht aus der „EU-Richtlinie gegen unlautere Geschäftspraktiken“ (UGP-Richtline) nach. Eine Gegenüberstellung des alten und des neuen § 5 UWG findet man hier. Der § 5 UWG (Irreführende geschäftliche Handlung) hat die Aufgabe, irreführende geschäftliche Handlungen [...]

  • Angaben i.S.d. 5 UWG

    In § 5 Abs. 1 Satz 2 ist die Rede von sog. „Angaben“, die unter bestimmten Voraussetzungen irreführend sein können. Der Begriff der Angaben ist weit auszulegen. Gemeint sind vor allem Tatsachenbehauptungen – also Behauptungen, denen grds die Nachprüfbarkeit als Beweis offensteht (reine Werteurteile bzw. Meiungsäußerungen sind keine Angaben i.S.d. § 5 UWG). Weiter gehören [...]

  • Irreführung i.S.d. § 5 UWG

    Eine geschäftliche Handlung i.S.d § 5 Abs. 1 Satz 1 UWG ist dann irreführend, wenn sie dazu geeignet ist, bei einem nicht unerheblichen Teil des betroffenen Verkehrskreises über das Angebot Fehlvorstellungen von maßgeblicher Bedeutung für den Kaufentschluss hervorzurufen. Bei der Beurteilung der irreführenden Angabe ist demnach immer vom jeweiligen Standpunkt der angesprochenen Verkehrskreise (Empfänger der [...]

  • Werbung/geschäftliche Handlung i.S.d. § 5 UWG

    Zur irreführenden geschäftlichen Handlung gehören alle Formen der irreführenden Werbung. Eine der vielen möglichen Definitionen für Werbung wäre: Werbung ist jede Darbietung von Botschaften mit dem Ziel, Einstellungen und Handlungen der Adressaten zum Vorteil des Werbetreibenden zu steuern. Zur geschäftlichen Handlungen i.S.d. § 5 UWG gehört nicht nur das öffentliche, sondern auch das individuelle Umwerben [...]