Rechtler

Ein Blog über Wirtschaft & Recht.

Tag-Archiv für ‘Abmahnung’

  • "Emmely" – Das BAG-Urteil liegt endlich vor!

    Vor einigen Tagen wurde nun endlich das “Emmely-Urteil” vom BAG veröffentlicht. Hier schon mal die Leitsätze: Leitsätze Rechtswidrige und vorsätzliche Handlungen des Arbeitnehmers, die sich unmittelbar gegen das Vermögen des Arbeitgebers richten, können auch dann ein wichtiger Grund zur außerordentlichen Kündigung sein, wenn die Pflichtverletzung Sachen von nur geringem Wert betrifft oder nur zu einem [...]

  • Lesestoff (19)

    Interview: Hat der Datenschutz ausgedient? (Arbeitsrecht) Exzessive Privatnutzung des Dienstcomputers rechtfertigt außerordentliche Kündigung (Arbeitsrecht) Kündigungsschutz für den GmbH-Geschäftsführer (Gesellschaftsrecht) Die Zustellung des Urteils und der Beginn der Berufungsfrist (Prozessrecht) Sind die Revisionsentscheidungen des BGH zu kurz und argumentativ zu einseitig? (Prozessrecht) Die Präimplantationsdiagnostik zur Entdeckung schwerer genetischer Schäden des extrakorporal erzeugten Embryos ist nicht strafbar [...]

  • Lesestoff (17)

    Der fliegende Gerichtsstand braucht ein Flugverbot (Medienrecht) Dissertation “Unterlassungsansprüche im Internet” (Medienrecht) “Sie können ab morgen zuhause bleiben!” – Die Freistellung von Arbeitnehmern (Arbeitrecht) Richter als Mediatoren (Mediation) Die FAU darf sich wieder “Gewerkschaft” nennen (Tarifvertragsrecht) Leseprobe: “Handbuch Personalentwicklung” (Personalwirtschaft) Firmen sollen Bewerber digital durchleuchten dürfen (Karriere) Apples Geschäftspraktiken auf dem Prüfstand (Off-Topic) Die Perversionen [...]

  • Lesestoff (6)

    Haftungsrisiken des Geschäftsführer einer GmbH (Gesellschaftsrecht) Jura-Funk: Drei Twitter-Fälle und Abbildung einer nackten Oberbürgermeisterin (Medienrecht) RTFGG – Read The Fucking GrundGesetz! (Medienrecht) Für ein sauberes und sicheres Internet (Medienrecht) Kreuz im Klassenraum: Die wichtigsten Kruzifix-Urteile Vorratsdatenspeicherung auf dem EU-Prüfstand Filesharing: AG Frankfurt deckelt Abmahnkosten auf 100,- € Der “Legal Tribune” ist nun online (Off-Topic) Vatikan [...]

  • Lesestoff (5)

    Enttäuscht vom Rechtsstaat (Verfassungsrecht, Verwaltungsrecht) Vorlagebeschluss des BGH zur Zuständigkeit bei Persönlichkeitsrechtsverletzungen im Internet (Medienrecht) BVerfG: Hamburger Pressrichter missachten die Meinungs- & Pressefreiheit (Medienrecht) Public Viewing bald vorbei? (Urheberrecht) LG Hamburg: Puma gewinnt gegen Pudel – Löschung einer Marke (Markenrecht) Zum Kauf von Hengst-Sperma (Zivilrecht) “Die gekaufte Braut” – zivilrechtliche Probleme eines absurden Falles (Schuldrecht) OLG [...]

  • Lesestoff (3)

    Auch die Verlängerung eines befristeten Arbeitsverhältnisses bedarf der Schriftform (Arbeitsrecht) Grundrechtsberechtigung von Personenmehrheiten und Organisationen (Verfassungsrecht) Offener Brief: 5 vor 12 für ver.di – Wo steht die Gewerkschaft beim Urheberrecht? (Urheberrecht, Tarifvertragsrecht) Verletzt Google Streetview doch Persönlichkeitsrechte? (Medienrecht) Der nächste Fall auf Twitter: Abmahnung wegen Spam per Direct Message (Medienrecht) Lidl muss Werbung für “fair [...]

  • Wenn eine Abmahnung zur großen Lachnummer wird

    Über Abmahnungen können vermutlich die wenigsten lachen. Dass eine Abmahnung sich im nachhinein aber auch mal als ganz große Lachnummer herausstellen kann, zeigt dieser Beitrag: “Witzabmahnung von komsa an 100partnerprogramme.de” (+ Fortsetzung: “Die komsa-Abmahnung – 24 Stunden später“) Dass sich diese Geschichte nun vermutlich weniger gut auf das Image des umschriebenen Unternehmens auswirkt, kann man [...]

  • Augsburgs übereilte Abmahnung

    Vor zwei Tagen wurde u.a. hier über einen Fall berichtet, in dem ein junger Blogger aus Augsburg wegen Registriering der Domain www.augsburgr.de von der Stadt Augsburg abgemahnt und zur Zahlung von 1.890 € aufgefordert wurde. Meiner Meinung nach ist die Vorgehensweise der Stadt Augsburg in diesem Fall als eine ziemliche Unverschämtheit zu betrachten (dies sieht [...]