Rechtler

Ein Blog über Wirtschaft & Recht.

Tag-Archiv für ‘Bagatelle’

  • "Emmely" – Das BAG-Urteil liegt endlich vor!

    Vor einigen Tagen wurde nun endlich das “Emmely-Urteil” vom BAG veröffentlicht. Hier schon mal die Leitsätze: Leitsätze Rechtswidrige und vorsätzliche Handlungen des Arbeitnehmers, die sich unmittelbar gegen das Vermögen des Arbeitgebers richten, können auch dann ein wichtiger Grund zur außerordentlichen Kündigung sein, wenn die Pflichtverletzung Sachen von nur geringem Wert betrifft oder nur zu einem [...]

  • Kündigung wegen Aufladen eines Elektrorollers – Berufung zurückgewiesen

    In einem Artikel vom 19. Januar 2010 berichtete ich über einen Fall, in dem ein Mitarbeiter nach 19 Jahre Betriebszugehörigkeit von seinem Arbeitgeber fristlos gekündigt wurde, weil er seinen Elektroroller am Arbeitsplatz aufgeladen hatte (die Stromkosten beliefen sich auf ca. 1,8 Cent). Das Arbeitsgericht Siegen hatte damals in der Kündigungsschutzklage am 14. Januar 2010 (AZ: [...]

  • Lesestoff (16)

    Fall “Emmely”: Bundesarbeitsgericht erklärt Kündigung für unwirksam (Arbeitsrecht) Interview mit CEO von Roland Berger Strategy: “Entscheidend ist, wie man zum Risiko steht” (Studentenleben, Karriere) Ein Brite gesteht: Sorry, unsere Uni-Rankings waren Quatsch (Studentenleben) Besteuerung von Abfindungen und das hypothetische Jahreseinkommen (Steuerrecht) BGH: Obwohl Wortberichterstattung unzulässig ist, kann Bildberichterstattung zulässig sein1 (Medienrecht) Bascis – Tippfrisch. Diesmal: [...]

  • Interview: Prof. Dr. Preis über Bagatellkündigungen

    Seit heute 11:30 Uhr befasst sich das BAG mit dem Fall “Emmely”. Auf LTO gibt es ein interessantes Interview mit Prof. Dr. Preis1 zum Thema Bagatellkündigung mit dem Titel “Vertrauen kann zurückgewonnen werden”. Auszug: LTO: Kommt an dieser Stelle nicht wieder das viel zitierte zerstörte Vertrauensverhältnis ins Spiel? Preis: Richtig. Der Begriff der Vertrauensstörung wird [...]

  • Lesestoff (15)

    “Emmelys” Anwalt sieht Grundrecht verletzt (Arbeitsrecht, Verfassungsrecht) Befristung von Arbeitsverhältnissen (Arbeitsrecht, Öffentliches Recht) Ihr kriegt mich nicht klein: Lidl-Betriebsrätin schreibt Buch (Betriebsverfassungsrecht) Basics – Tippfrisch. Diesmal: Kausalität und Objektive Zurechnung (Strafrecht) Der deutsche Gerichtsfilm als rechtshistorische Quelle (Rechtsgeschichte) Launch des Lecturio Affiliate-Players (Studentenleben) Sammlung von Beispielen verschiedener Bildmanipulationen (Off-Topic)

  • Lesestoff (9)

    Streit um Entlassung eines Betriebsratsmitglieds bei Daimler (Betriebsverfassungsrecht) Betriebsratarbeit im Restmandat des BR ohne Gehalt? (Betriebsverfassungsrecht) Schadensersatz bei unrichtiger Auskunft des Arbeitgebers (Arbeitsrecht) Arbeitsgericht Berlin – wo findet man Urteile des Arbeitsgerichtes Berlin (Arbeitsrecht) “Emmely” und der Geschäftsführer (Arbeitsrecht, Gesellschaftsrecht) Die mündlich ausgesprochene Kündigung (Abeitsrecht) Englisch soll deutsche Gerichtssprache werden (Off-Topic)

  • Kündigung wegen Aufladen eines Elektrorollers nicht wirksam

    In den letzten Wochen war hier im Blog und sowieso überall von den sogenannten Bagatellkündigungen zu hören – die vor Gerich für wirksam erklärt wurden. Meine Meinung zu diesem Thema habe ich bereits hier geschrieben. Dass solche Urteile auch anders ausfallen können, zeigt dieser Fall: Ein 40-Jährige Arbeitnehmer (19 Jahre Betriebszugehörigkeit) wurde von seinem Arbeitgeber [...]

  • Neues zur Bagatellkündigung

    Vor knapp einem Monat habe ich kurz darüber berichtet, dass in der Politik die Möglichgkeit besprochen wurde, für – dort scheinbar als ungeRECHT empfundene – sog. Bagatelldelikte (v.a. Diebstähle geringwertiger Güter vom Arbeitgeber) eine “2. Chance” einzuführen. Neues aus dieser Ecke (Politik/2. Chance) gibt es meines Wissens momentan nicht. Heiße Diskussionen und Blog-Einträge gab es [...]