Rechtler

Ein Blog über Wirtschaft & Recht.

Tag-Archiv für ‘Gesetzesentwurf’

  • Neues Dokument: AÜG-Synopse 2011

    AÜG-Synopse 2011 Kategorie: “Arbeitsrecht” Hier geht’s zum Downloadbereich Hinweis: Beim vorliegenden Dokument handelt es sich um eine Synopse des AÜG unter Berücksichtigung folgender Änderungen: Ausgangsdokument: AÜG in der Fassung der Bekanntmachung vom 3. Februar 1995 (BGBl. I S. 158), zuletzt geändert durch Artikel 2 des Gesetzes vom 24. Oktober 2010 (BGBl. I S. 1417) Änderungen: [...]

  • Das neue Mediationsgesetz

    A. Problem und Ziel Wesentliches Ziel des Entwurfs ist es, die Mediation und andere Verfahren der außergerichtlichen Konfliktbeilegung zu fördern. Bislang sind die verschiedenen Formen der Mediation weitgehend ungeregelt, nämlich die unabhängig von einem Gerichtsverfahren durchgeführte Mediation (außergerichtliche Mediation), die während eines Gerichtsverfahrens außerhalb des Gerichts durchgeführte Mediation (gerichtsnahe Mediation) und die während eines Gerichtsverfahrens [...]

  • Lesestoff (23)

    In der heutigen Ausgabe “Lesestoff (23)” finden Sie 6 Links zu folgenden Themen: Wirtschaftsprivatrecht (Schuldrecht, Urteil, Mahnung, Verjährung) Insolvenzrecht (BMJ, Gesetzesentwurf) Arbeitsrecht (Betriebsverfassungsrecht, Betriebsrat) Medienrecht (Persönlichkeitsrecht, Datenschutz) Off-Topic (Musik)

  • Insolvenzrechtsreform – Diskussionsentwurf

    Bereits seit Anfang Juli liegt einigen “auserwählten Kreisen” ein Diskussionsentwurf für ein Gesetz zur weiteren Erleichterung der Sanierung von Unternehmen vor. Auch wenn die folgenden Informationen nun nicht unbedingt brandneu sind, möchte ich hier dennoch kurz auf das Thema eingehen. Im Schwerpunkt des Gesetzesentwurfs steht die Erleichterung von Unternehmenssanierungen. Gläubiger sollen fortan zB einen stärken [...]