Rechtler

Ein Blog über Wirtschaft & Recht.

Tag-Archiv für ‘Irreführung’

  • Lesestoff (24)

    In der heutigen Ausgabe “Lesestoff (24)” finden Sie 7 Links zu folgenden Themen: Arbeitsrecht (Leiharbeit, Gesetzesänderung, AÜG, Mindestlohn) Öffentliches Recht/Steuern (GEZ) Wettbewerbsrecht (Irreführung, Werbung) Prozessrecht (BGH, Beschluss, Prozess, Anfechtungsklage) Studium & Karriere (Jusmeum, Lecturio-Law, Gewinnspiel) Off-Topic (OpenSource)

  • Lesestoff (12)

    betriebsbedingte Kündigung – was sind betriebliche Erfordernisse? (Arbeitsrecht) BAG: Beteiligungsrecht bei Beschlussunfähigkeit (Betriebsverfassungsrecht) KG Berlin: Irreführende Werbung mit DIN-Normen (Wettbewerbsrecht) Suchdienst für geklaute Bilder I (TinEye) (Urheberrecht) Suchdienst für geklaute Bilder II (Image Rights) (Urheberrecht) Gesetze im mobilen eBook-Fomat (EPUB) (Studentenleben) Google TV – Kommt eine Suchmaschine ins Fernsehen … (Off-Topic)

  • Lesestoff (2)

    Kündigung wegen der Aschewolke? (Arbeitsrecht) Ist die Zukunft der Befristung das Ende der Familienplanung? (Arbeitsrecht) FAZ vs linksnavigator.de (Markenrecht) Eine neue Werteordnung für die Gesetzesauslegung? (Europarecht) BGH: Zu der Frage, wann eine Irreführung durch eine Meinungsumfrage belegt ist (Wettbewerbsrecht) Social Media Policy – Vortrag von der “Internet World Fachmesse” als PDF (Off-Topic) Haben Blawgs eine Chance [...]

  • Das wettbewerbsrechtliche Irreführungsverbot

    Das wettbewerbsrechtliche Irreführungsverbot Kategorie: “Wettbewerbsrecht” Hier geht’s zum Downloadbereich

  • Hausarbeit – Zwischenbericht

    Seit nun ca. 2 Wochen beschäftige ich mich mehr oder weniger intentiv mir meiner Hausarbeit (offiziell heißt es bei uns “Belegarbeit”, ich benutze hier jedoch weiterhin den Begriff “Hausarbeit”) zum  Thema irreführende geschäftliche Handlung und Irreführung durch Unterlassen (vgl. §§ 5, 5a UWG). In meinen vergangenen 3 Semestern ist dies das erste Mal, dass ich [...]

  • Klausurenphase 2009/2010 – Ferien!

    So, hiermit ist meine Klausurenphase für das Wintersemester 2009/2010 nun offiziell beendet. Kurze Bilanz: 7 Klausuren, 1 mündliche Prüfung, 2 Vorträge, 1 Projektarbeit. Im Durchschnitt dürfte das mehr gewesen sein, als bisher in den anderen Semestern war und in den kommenden Semester sein wird. Nun darf ich mich vermutlich glücklich schätzen, bis April frei zu [...]

  • Identitätsverwirrung bei Twitter-Account (Fall "Mannheim")

    Dass bei der Benutzung von Domains darauf zu achten ist, dass keine Markenrechte anderer verletzt werden, sollte bekannt und nachvollziehbar sein. Bereits hier habe ich über die Problematik berichtet, die sicher nun ergeben kann, wenn man sich als Domain einen Städtenamen registrieren lässt. Im Fall “augsburgr.de” hat man (soweit ich weiß) letztendlich zwar von einer [...]

  • Die irreführende geschäftliche Handlung – eine Einführung

    Zum 30.12.2008 trat der neue § 5 UWG in Kraft (siehe Regierungsentwurf zum UWGÄndG). Der deutsche Gesetzgeber kam damit seiner Umsetzungspflicht aus der „EU-Richtlinie gegen unlautere Geschäftspraktiken“ (UGP-Richtline) nach. Eine Gegenüberstellung des alten und des neuen § 5 UWG findet man hier. Der § 5 UWG (Irreführende geschäftliche Handlung) hat die Aufgabe, irreführende geschäftliche Handlungen [...]

  • Angaben i.S.d. 5 UWG

    In § 5 Abs. 1 Satz 2 ist die Rede von sog. „Angaben“, die unter bestimmten Voraussetzungen irreführend sein können. Der Begriff der Angaben ist weit auszulegen. Gemeint sind vor allem Tatsachenbehauptungen – also Behauptungen, denen grds die Nachprüfbarkeit als Beweis offensteht (reine Werteurteile bzw. Meiungsäußerungen sind keine Angaben i.S.d. § 5 UWG). Weiter gehören [...]

  • Irreführung i.S.d. § 5 UWG

    Eine geschäftliche Handlung i.S.d § 5 Abs. 1 Satz 1 UWG ist dann irreführend, wenn sie dazu geeignet ist, bei einem nicht unerheblichen Teil des betroffenen Verkehrskreises über das Angebot Fehlvorstellungen von maßgeblicher Bedeutung für den Kaufentschluss hervorzurufen. Bei der Beurteilung der irreführenden Angabe ist demnach immer vom jeweiligen Standpunkt der angesprochenen Verkehrskreise (Empfänger der [...]