Rechtler

Ein Blog über Wirtschaft & Recht.

Tag-Archiv für ‘Kündigung’

  • BGH: Keine vorzeitige Kündigung eines DSL-Anschlusses bei Umzug

    Der III. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat heute entschieden, dass der Inhaber eines DSL-Anschlusses den Vertrag mit seinem Telekommunikationsunternehmen vor Ablauf der vereinbarten Frist nicht kündigen kann, wenn er an einen Ort umzieht, an dem noch keine DSL-fähigen Leitungen verlegt sind. [...] Die Klage ist in den Vorinstanzen ohne Erfolg geblieben. Der Bundesgerichtshof hat das Berufungsurteil [...]

  • "Emmely" – Das BAG-Urteil liegt endlich vor!

    Vor einigen Tagen wurde nun endlich das “Emmely-Urteil” vom BAG veröffentlicht. Hier schon mal die Leitsätze: Leitsätze Rechtswidrige und vorsätzliche Handlungen des Arbeitnehmers, die sich unmittelbar gegen das Vermögen des Arbeitgebers richten, können auch dann ein wichtiger Grund zur außerordentlichen Kündigung sein, wenn die Pflichtverletzung Sachen von nur geringem Wert betrifft oder nur zu einem [...]

  • Kündigung wegen Aufladen eines Elektrorollers – Berufung zurückgewiesen

    In einem Artikel vom 19. Januar 2010 berichtete ich über einen Fall, in dem ein Mitarbeiter nach 19 Jahre Betriebszugehörigkeit von seinem Arbeitgeber fristlos gekündigt wurde, weil er seinen Elektroroller am Arbeitsplatz aufgeladen hatte (die Stromkosten beliefen sich auf ca. 1,8 Cent). Das Arbeitsgericht Siegen hatte damals in der Kündigungsschutzklage am 14. Januar 2010 (AZ: [...]

  • Lesestoff (21)

    In der heutigen Ausgabe “Lesestoff (21)” finden Sie 6 Links zu folgenden Themen: Arbeitsrecht (AGG, Kündigung) Medienrecht/Urheberrecht (Urteile) Studium & Karriere Prozessrecht (Mahnverfahren) Personal, Karriere (Engagement, Motivation, Mitarbeiterbindung) Recht kurios

  • Lesestoff (19)

    Interview: Hat der Datenschutz ausgedient? (Arbeitsrecht) Exzessive Privatnutzung des Dienstcomputers rechtfertigt außerordentliche Kündigung (Arbeitsrecht) Kündigungsschutz für den GmbH-Geschäftsführer (Gesellschaftsrecht) Die Zustellung des Urteils und der Beginn der Berufungsfrist (Prozessrecht) Sind die Revisionsentscheidungen des BGH zu kurz und argumentativ zu einseitig? (Prozessrecht) Die Präimplantationsdiagnostik zur Entdeckung schwerer genetischer Schäden des extrakorporal erzeugten Embryos ist nicht strafbar [...]

  • Lesestoff (18)

    Innerer Reichsparteitag (…) und die arbeitsrechtlichen Konsequenzen (Arbeitsrecht) Leyen will Regeln für Leiharbeit Gesetzentwurf als Antwort auf Schlecker (Arbeitsrecht, Tarifvertragsrecht) “Hallo, was du da gerade tust, ist illegal” (Urheberrecht) Sehr witziges Video der UB Bergen zum studentischen Plagiat (Urheberrecht) Lehrerin verklagt Schülerin wegen Hasenzeichnung (Recht kurios) Die siebzehn Körper der Elizabeth Windsor (Off-Topic) kostenlose OpenBooks [...]

  • Lesestoff (16)

    Fall “Emmely”: Bundesarbeitsgericht erklärt Kündigung für unwirksam (Arbeitsrecht) Interview mit CEO von Roland Berger Strategy: “Entscheidend ist, wie man zum Risiko steht” (Studentenleben, Karriere) Ein Brite gesteht: Sorry, unsere Uni-Rankings waren Quatsch (Studentenleben) Besteuerung von Abfindungen und das hypothetische Jahreseinkommen (Steuerrecht) BGH: Obwohl Wortberichterstattung unzulässig ist, kann Bildberichterstattung zulässig sein1 (Medienrecht) Bascis – Tippfrisch. Diesmal: [...]

  • Interview: Prof. Dr. Preis über Bagatellkündigungen

    Seit heute 11:30 Uhr befasst sich das BAG mit dem Fall “Emmely”. Auf LTO gibt es ein interessantes Interview mit Prof. Dr. Preis1 zum Thema Bagatellkündigung mit dem Titel “Vertrauen kann zurückgewonnen werden”. Auszug: LTO: Kommt an dieser Stelle nicht wieder das viel zitierte zerstörte Vertrauensverhältnis ins Spiel? Preis: Richtig. Der Begriff der Vertrauensstörung wird [...]

  • Lesestoff (15)

    “Emmelys” Anwalt sieht Grundrecht verletzt (Arbeitsrecht, Verfassungsrecht) Befristung von Arbeitsverhältnissen (Arbeitsrecht, Öffentliches Recht) Ihr kriegt mich nicht klein: Lidl-Betriebsrätin schreibt Buch (Betriebsverfassungsrecht) Basics – Tippfrisch. Diesmal: Kausalität und Objektive Zurechnung (Strafrecht) Der deutsche Gerichtsfilm als rechtshistorische Quelle (Rechtsgeschichte) Launch des Lecturio Affiliate-Players (Studentenleben) Sammlung von Beispielen verschiedener Bildmanipulationen (Off-Topic)

  • Lesestoff (12)

    betriebsbedingte Kündigung – was sind betriebliche Erfordernisse? (Arbeitsrecht) BAG: Beteiligungsrecht bei Beschlussunfähigkeit (Betriebsverfassungsrecht) KG Berlin: Irreführende Werbung mit DIN-Normen (Wettbewerbsrecht) Suchdienst für geklaute Bilder I (TinEye) (Urheberrecht) Suchdienst für geklaute Bilder II (Image Rights) (Urheberrecht) Gesetze im mobilen eBook-Fomat (EPUB) (Studentenleben) Google TV – Kommt eine Suchmaschine ins Fernsehen … (Off-Topic)