Rechtler

Ein Blog über Wirtschaft & Recht.

Tag-Archiv für ‘Meinungsäußerungen’

  • Lesestoff (4)

    Maulkorb im Arbeitsvertrag: Schweigepflicht über Gehaltshöhe? (Arbeitsrecht) Einstweilige Verfügung gegen Meinungsäußerung (Medienrecht) Internationale Zuständigkeit bei Persönlichkeitsrechtsverletzungen (Medienrecht) Dokumentarfilm “Patent Absurdity” zur Patentierbarkeit von Software (Patentrecht) 4 Videos zum Datenschutz vom Institut für IT-Recht (Datenschutzrecht) Was ist ein Betriebsrat? (Betriebsverfassungsrecht) Online-Gamer, verkauf deine Seele! (Schuldrecht) Jura-Studium Ausbildungsstatistik (PDF) (Studentenleben) Google Government requests directed to Google and YouTube [...]

  • Historische Entwicklung des Persönlichkeitsrechts

    Es folgt eine Liste mit Urteilen zum Medienrecht. Dargestellt werden soll die historische Entwicklung des Persönlichkeitsrechts. Wenn Sie in diesem Zusammenhang noch weitere wichtige Urteile kennen, würde ich mich über einen entsprechenden Kommentar freuen und die Liste aktualisieren. Schadensersatzpflicht bei Verletzung des Persönlichkeitsrechts BGH, 19.09.1961 – VI ZR 259/60 (“Wurzelpeter”) Verbreitung eines erdichteten Interviews über [...]

  • Angaben i.S.d. 5 UWG

    In § 5 Abs. 1 Satz 2 ist die Rede von sog. „Angaben“, die unter bestimmten Voraussetzungen irreführend sein können. Der Begriff der Angaben ist weit auszulegen. Gemeint sind vor allem Tatsachenbehauptungen – also Behauptungen, denen grds die Nachprüfbarkeit als Beweis offensteht (reine Werteurteile bzw. Meiungsäußerungen sind keine Angaben i.S.d. § 5 UWG). Weiter gehören [...]